Mit dem Download von Medien aus der BMBWF-Mediendatenbank werden die Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen. Die Bilder, Videos und Audio-Dateien dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Für eine Weiterveröffentlichung bzw. kommerzielle Nutzung müssen die Nutzungsrechte direkt mit dem Fotografen, der Fotografin, dem Produzenten des Videos, der Audiodatei verhandelt werden.
Die Mediendatenbank des BMBWF enthält Medien, deren Nutzungsrechte dem Bund zustehen. Ausgenommen hiervon sind Medien, bei denen ein entsprechender Hinweis angebracht ist. Die Medien, deren Rechte dem Bund zustehen, stehen unter den Nutzungsbedingungen kostenfrei zum Download zur Verfügung. Eine Registrierung der Nutzerin/des Nutzers ist nicht erforderlich. Mit dem Download akzeptiert die Nutzerin/der Nutzer die Nutzungsbedingungen dieser Medien. Das gesamte in der Datenbank enthaltene Medienmaterial ist nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt.
Wird Medienmaterial heruntergeladen, an dem die Rechte nicht dem Bund zustehen, so ist vor dem Download über einen Link die Werknutzungsbewilligung des jeweiligen Produzenten einzuholen und mit ihm eine Vereinbarung über die Vergütung für die Nutzung des Bildmaterials zu treffen.
Soweit nicht ohnehin das Recht auf freie Werknutzung, insbesondere gemäß § 42 UrhG besteht, erteilt der Bund die
- nicht übertragbare,
- nicht ausschließliche,
- zeitlich und räumlich unbeschränkte
Bewilligung das Medienmaterial der Mediendatenbank, an welchem dem Bund die Rechte zustehen, kostenfrei
- zu nicht kommerziellen Zwecken,
- zu redaktionellen Zwecken von Medien und
- zu Zwecken im Bereich der politischen Bildung
zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich vorzuführen oder im Internet zur Verfügung zu stellen.Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig.
Bei Veröffentlichung des Foto- Video- oder Audiomaterials muss das abgebildete Sujet dem jeweiligen Fotografin/Fotografen bzw. dem Produzenten des Videos, der Audio-Datei zugeordnet werden können.
Bei Nutzung der Bilder, Videos und Audio-Dateien des Medienservices ist eine Bearbeitung ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch das BM:BWF nicht gestattet. Davon ausgenommen sind Größenveränderungen, geringfügige Farbkorrekturen und geringfügige Ausschnittsveränderungen. Heruntergeladene Medien dürfen auch nicht in einem sinnentstellenden Zusammenhang benutzt werden. Es sind die Bestimmungen des Urheberrechtes, insbesondere die Bildnisschutzes (§78 UrhG) einzuhalten. Jedenfalls unzulässig ist die Verwendung des Bild- Video- oder Audiomaterials, die zu einer Herabwürdigung abgebildeter Personen oder des Ansehens der Republik Österreich führen.
Ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bewirkt das sofortige Erlöschen der erteilten Werknutzungsbewilligung. Nach einer unberechtigten Nutzung eines Mediums ist auch ein neuerlicher Erwerb einer Nutzungsbewilligung für dieses Medium ausgeschlossen.
Die Haftung und Gewährleistung des BM:BWF beschränkt sich auf das Bestehen der erteilten Werknutzungsbewilligung und vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden. Eine darüber hinausgehende Haftung und Gewährleistung ist ausgeschlossen. Die Rechtsfolgen einer aus der Nutzung des Bildmaterials entstehenden Urheberrechtsverletzung richten sich nach dem geltenden Urheberrechtsgesetz. Das BM:BWF haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aus dem Erlöschen der Werknutzungsbewilligung entstehen.
Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus der Nutzung der Mediendatenbank ist Wien. Die Nutzung unterliegt österreichischem Recht.
